Förderung von Breitbandinfrastrukturausbau

Was wird gefördert

Zweck der Förderung ist die Unterstützung des Ausbaus einer bedarfsgerechten, zuverlässigen, leistungsfähigen, erschwinglichen und nachhaltigen Breitbandinfrastruktur als Basis der Digitalen Gesellschaft und Voraussetzung der weiteren Digitalisierung der Wirtschaft.

Gefördert werden insbesondere die Schließung von Versorgungslücken, der Auf- und Ausbau von Next-Generation-Access-Netzen und die Errichtung von W-LAN-Angeboten im öffentlichen Raum. Ein wesentliches Ziel der Förderung ist der Ausbau des Glasfasernetzes, insbesondere dort, wo ein wirtschaftlicher Ausbau in den nächsten Jahren nicht möglich ist.

Es ist eine Mindestübertragungsrate von 30 Mbit/s im Download zu erreichen.

Förderfähig sind:

• Investitionen für den Ausbau passiver Breitbandinfrastruktur einschließlich der Förderung von Baumaßnahmen im Breitbandbereich,
• Investitionen für den Ausbau von Zugangsnetzen der nächsten Generation (Next Generation Access – NGA),
• Investitionen für den Auf- und Ausbau von W-LAN-Angeboten im öffentlichen Raum,
• Machbarkeitsuntersuchungen, Planungs- und Beratungsarbeiten und sonstige Aufwendungen, die der Vorbereitung und Durchführung von Maßnahmen nach Nr. 1 - 3 dienen.

Nicht förderfähig sind:

• Ausgaben für Endkundengeräte und Endkundenanschlüsse,
• die Herstellung von Infrastrukturanlagen, die keinen diskriminierungsfreien Zugang ermöglichen,
• Grunderwerbskosten, einschließlich aller mit dem Grunderwerb unmittelbar oder mittelbar zusammenhängenden Ausgaben,
• Eigenleistungen des Zuwendungsempfängers.

Wer wird gefördert

Zuwendungsempfänger für die Förderung von Investitionen für den Ausbau passiver Breitbandinfrastruktur sowie für den Ausbau von Next Generation Access können sein:

• private oder öffentlich-rechtliche Unternehmen,
• kommunale Gebietskörperschaften, Gemeindeverbände oder Zusammenschlüsse von Gemeinden (Zweckverbände) in Thüringen.

Eine Weitergabe der Zuwendung an Dritte ist nach Maßgabe der Bestimmungen der Richtlinie möglich.

Zuwendungsempfänger für die Förderung von Investitionen für den Auf- und Ausbau von W-LAN-Angeboten im öffentlichen Raum können sein:

• kommunale Gebietskörperschaften, Gemeindeverbände oder Zusammenschlüsse von Gemeinden (Zweckverbände) in Thüringen
• .juristische Personen des privaten und des öffentlichen Rechts, an denen eine kommunale Gebietskörperschaft unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist.

Zuwendungsempfänger für die Förderung nach Nr. 2.4 können kommunale Gebietskörperschaften, Gemeindeverbände oder Zusammenschlüsse von Gemeinden (Zweckverbände) in Thüringen sein.

Voraussetzung ist, dass das Vorhaben in Thüringen durchgeführt wird.


Folgende weitere Nachweise sind durch den Antragsteller zu erbringen:

• Nachweis der Unterversorgung,
• Durchgeführtes Markterkundungsverfahren mit dem Ergebnis, dass kein Ausbau zu wirtschaftlichen Bedingungen in naher Zukunft (3 Jahre) erfolgen wird,
• Durchgeführtes Auswahlverfahren mit dem Ergebnis, den Anbieter mit der geringsten Wirtschaftlichkeitslücke auszuwählen.

Wie viel wird gefördert

Die Zuwendung wird im Rahmen einer Projektförderung in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses als Anteilsfinanzierung gewährt. Im Rahmen von Projekten nach Nr. 2.3 und 2.4 kann die Förderung abweichend als Festbetragsfinanzierung gewährt werden.

Die Zuwendungshöhe beträgt in der Regel 75 % der zuwendungsfähigen Ausgaben.

Bei Zuwendungsempfängern nach Nr. 3.1 b der Richtlinie (kommunale Gebietskörperschaften) und bei Projekten nach Nr. 2.3 und 2.4 kann die Zuwendung bis zu 90 % der zuwendungsfähigen Ausgaben, bei Vorliegen besonderer Gründe bis zu 100 % der zuwendungsfähigen Ausgaben betragen.

Die Höhe der Zuwendung bei Projekten nach Nr. 2.3 beträgt bis zu 15.000 €.

Die Höhe der Zuwendung bei Projekten nach Nr. 2.4 beträgt für Gemeinden und Gemeindeverbände bis zu 25.000 € und für Landkreise bis zu 60.000 €.

Projekte, bei denen die Summe der zuwendungsfähigen Ausgaben

• bei Anträgen nach Nr. 2.1 und Nr. 2.2 einen Betrag von 20.000 €,
• bei Anträgen nach Nr. 2.3 einen Betrag von 5.000 €,
• bei Anträgen nach Nr. 2.4 einen Betrag von 10.000 €

nicht überschreitet, sind von einer Förderung nach dieser Richtlinie ausgeschlossen.

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