Förderung von Breitbandinfrastrukturausbau

Was wird gefördert

Zweck der Förderung ist die Unterstützung des Ausbaus einer bedarfsgerechten, zuverlässigen, leistungsfähigen, erschwinglichen und nachhaltigen Breitbandinfrastruktur als Basis der Digitalen Gesellschaft und Voraussetzung der weiteren Digitalisierung der Wirtschaft.

Gefördert werden insbesondere die Schließung von Versorgungslücken, der Auf- und Ausbau von Next-Generation-Access-Netzen und die Errichtung von W-LAN-Angeboten im öffentlichen Raum. Ein wesentliches Ziel der Förderung ist der Ausbau des Glasfasernetzes, insbesondere dort, wo ein wirtschaftlicher Ausbau in den nächsten Jahren nicht möglich ist.

Es ist eine Mindestübertragungsrate von 30 Mbit/s im Download zu erreichen.

Förderfähig sind:

• Investitionen für den Ausbau passiver Breitbandinfrastruktur einschließlich der Förderung von Baumaßnahmen im Breitbandbereich,
• Investitionen für den Ausbau von Zugangsnetzen der nächsten Generation (Next Generation Access – NGA),
• Investitionen für den Auf- und Ausbau von W-LAN-Angeboten im öffentlichen Raum sowie Ausgaben für die Durchführung von Modellprojekten zur Entwicklung, Erprobung und Einrichtung von öffentlich frei zugänglichen W-LAN-Angeboten.

Nicht förderfähig sind:

• Ausgaben für Endkundengeräte und Endkundenanschlüsse,
• die Herstellung von Infrastrukturanlagen, die keinen diskriminierungsfreien Zugang ermöglichen,
• Grunderwerbskosten, einschließlich aller mit dem Grunderwerb unmittelbar oder mittelbar zusammenhängenden Ausgaben,
• Eigenleistungen des Zuwendungsempfängers.

Wer wird gefördert

Zuwendungsempfänger für die Förderung von Investitionen für den Ausbau passiver Breitbandinfrastruktur sowie für den Ausbau von Next Generation Access können sein:

• private oder öffentlich-rechtliche Unternehmen,
• kommunale Gebietskörperschaften, Gemeindeverbände oder Zusammenschlüsse von Gemeinden (Zweckverbände) in Thüringen.

Die Zuwendungsempfänger können die Ausführung und/oder den Betrieb des geförderten Infrastrukturprojektes an Dritte (natürliche oder juristische Personen), die auf Gewinnerzielung ausgerichtet sind) übertragen. Dabei ist sicherzustellen, dass das mit der Förderung verfolgte Ziel, die Vorgaben der Richtlinie sowie die durch die Bewilligungsstelle (TAB) festgelegten Auflagen eingehalten werden.

Zuwendungsempfänger für die Förderung von Investitionen für den Auf- und Ausbau von W-LAN-Angeboten im öffentlichen Raum sowie für die Durchführung von Modellprojekten können sein:

• juristische Personen des privaten und des öffentlichen Rechts,
• kommunale Gebietskörperschaften, Gemeindeverbände oder Zusammenschlüsse von Gemeinden (Zweckverbände) in Thüringen.

Voraussetzung ist, dass das Vorhaben in Thüringen durchgeführt wird.

Folgende weitere Nachweise sind durch den Antragsteller zu erbringen:

• Nachweis der Unterversorgung,
• Durchgeführtes Markterkundungsverfahren mit dem Ergebnis, dass kein Ausbau zu wirtschaftlichen Bedingungen in naher Zukunft (3 Jahre) erfolgen wird,
• Durchgeführtes Auswahlverfahren mit dem Ergebnis, den Anbieter mit der geringsten Wirtschaftlichkeitslücke auszuwählen.

Wie viel wird gefördert

Die Zuwendung wird im Rahmen einer Projektförderung in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses als Anteilsfinanzierung gewährt. Im Rahmen von Modellprojekten kann die Förderung abweichend als Festbetragsfinanzierung gewährt werden.

Die Zuwendungshöhe beträgt in der Regel 75 % der zuwendungsfähigen Ausgaben.

Bei Zuwendungsempfängern nach Nr. 3.1 b der Richtlinie (kommunale Gebietskörperschaften) und bei Modellprojekten kann eine Zuwendung bis zu 90 % der zuwendungsfähigen Ausgaben, bei Vorliegen besondere Gründe bis zu 100 % der zuwendungsfähigen Ausgaben betragen.

Bei der Förderung von Vorhaben für den Ausbau passiver Breitbandinfrastruktur sowie den Ausbau von Next Generation Access ist die Förderung auf einen Betrag von 150.000 € je Ortsteil bzw. je Gemeindegebiet begrenzt.

Vorhaben mit zuwendungsfähigen Ausgaben unter 10.000 € werden nicht gefördert.

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