Thüringer Kommunalmonitor 2023

Die fünfte Auflage des Thüringer Kommunalmonitors erlebte in diesem Jahr eine Rekordbeteiligung: Von 207 angeschriebenen Thüringer Kommunen haben zwei Drittel, das entspricht 138 Antworten, ihre Stimme abgegeben. Für Kommunen aus allen Landesteilen des Freistaats hat sich diese Erhebung somit inzwischen einen festen Platz in der Jahresplanung gesichert. Wir freuen uns über dieses breite Echo, das es uns erneut ermöglicht, ein repräsentatives Bild der Situation in den Thüringer Regionen zu zeichnen.

Der dramatische Umbruch auf den Energiemärkten beschäftigte die Kommunen bereits während der letzten Umfrage und führte vielerorts zu kurzfristigen Reaktionen und ersten Maßnahmen zur Kosteneinsparung. Die nun vorliegenden Ergebnisse zeigen, dass die gravierenden Änderungen im Gebäudeenergiegesetz sowie die kommunale Wärmeplanung weitere große Herausforderungen bedeuten. Der Startschuss für die kommunale Energiewende ist erfreulicherweise längst erfolgt, hier gibt es erste spannende Zahlen. So werden trotz bestehender Hemmnisse bei der Planung und Installation von Photovoltaik-Anlagen momentan bereits 341 kommunale Anlagen entweder geplant oder befinden sich kurz vor der Fertigstellung.

Die Studie und repräsentative Hochrechnung wird im Auftrag der Thüringer Aufbaubank durch das Forschungsinstitut aproxima Gesellschaft für Markt- und Sozialforschung Weimar mbH durchgeführt. Um sich auch in Zukunft als verlässliche Partnerin für Thüringer Kommunen positionieren zu können, ist es für die Thüringer Aufbaubank von immenser Wichtigkeit, ihr Förder- und Finanzierungsangebot an den tatsächlichen Bedürfnissen der Kommunen in Thüringen ausrichten zu können.

Wichtige Ergebnisse im Überblick

Wie schätzen Sie Ihre aktuelle Gesamtfinanzsituation ein?

• Seit der ersten Befragung aus dem Jahr 2019 hat sich die finanzielle Gesamtsituation mit Blick auf alle Kommunen zwischen „befriedigend“ und „ausreichend“ eingependelt.
• Die Anzahl der Städte in Haushaltssicherung ist rückläufig, bei den Gemeinden und Landkreisen ist ein Anstieg in (freiwilliger) Haushaltssicherung im Vergleich zu 2022 zu beobachten
• Etwa ein Fünftel aller befragten Kommunen schätzen ihre Lage „gut“ bis „sehr gut“ ein. Jedoch stehen diesen auch rund 28 Prozent der Kommunen gegenüber, die ihre Gesamtfinanzsituation als „mangelhaft“ beurteilen.
• Besondere Schwankungen in der Beurteilung der finanziellen Lage zeigen sich bei den Landkreisen. Aktuell gibt es keinen Landkreis, der die
  finanzielle Gesamtsituation als „sehr gut“ einschätzt.

Investitionsmittelbedarf

• Investitionsbedarfe mit hoher Priorität sind aktuell erneut in den Feldern Verkehrsinfrastruktur, Brandschutz und Verwaltungsdigitalisierung zu finden.
• Bereits auf Platz 4 rangiert das neu hinzugekommene Investitionsfeld "Erneuerbare Energien zur Strom- und Wärmeversorgung"

Personalbedarf

• Nach wie vor wird großer zusätzlicher personeller Bedarf (71 Prozent der Befragten) beim Thema Digitalisierung gesehen
• Der Personalbedarf im Handlungsfeld „Klimaschutz“ gewinnt rasant an Bedeutung. Rund 52 Prozent der Kommunen geben hier Bedarf an (Vorjahr: 42 Prozent).
• Bei der Projektumsetzung allgemein und dem Gebäudemanagement besteht auch aufgrund der neuen Vorgaben im Gebäudeenergiegesetz zusätzlicher Personalbedarf
  

Die Hemmnisse der Investitionstätigkeit

• Unverändert seit 2021 und damit die zentralen Herausforderungen der Kommunen sind die Verfügbarkeit von Fördermitteln und Eigenmitteln, mehr als zwei Drittel der befragten Kommunen sieht darin Hemmnisse. 
• Die Verfügbarkeit von Planungskapazitäten in der Bauverwaltung und die Verfügbarkeit von Zuweisungen stellen sich für etwas mehr als die Hälfte der befragten Kommunen in 2023 als Hemmnisse dar.

Die Bau- und Energiepreisentwicklung

Hier finden Sie den Thüringer Kommunalmonitor 2023 als digitales Blätterjournal.