Ruhla: TAB-Kommunalberatung unterstützt bei Haushaltssicherung

Wie viele andere Orte im Osten Deutschlands musste auch Ruhla nach der Wende den Wandel von einer Industrie- in eine Tourismusstadt vollziehen. Allein von der Uhrenherstellung konnte die Stadt nicht mehr leben. Die Neugestaltung des Ruhlaer Ortskerns mit dem Informationszentrum, der Freizeitpark mini-a-thür, der eine Dauerausstellung mit über 100 Miniaturmodellen Thüringer Sehenswürdigkeiten zeigt, und die Sommerrodelbahn mit einer Länge von knapp einem Kilometer waren nur einige von vielen wichtigen Voraussetzungen, die erfüllt werden mussten, um das Prädikat „Staatlich anerkannter Erholungsort“ zu bekommen.

Doch jetzt sind die Einbrüche durch die Corona-Krise im Tourismusbereich und die fehlenden Einnahmen in der Gewerbesteuer so hoch, dass die Stadt Ruhla in eine Haushaltsnotlage gekommen ist. Mehr als 700.000 Euro und damit 40 Prozent des Gewerbeaufkommens fehlen aktuell als Einnahme. Um die Stadt vor einer Katastrophe zu retten, musste schnell ein Haushaltssicherungskonzept erstellt werden.

Um das Ziel zu erreichen, standen die Mitarbeiter*innen der TAB dem Ruhlaer Bürgermeister, Gerald Slotosch, als Lotsen bei der Erstellung des Konzeptes zur Seite. Zu Beginn wurden die notwendigen Arbeitspakete mit dem Projektteam der Stadtverwaltung Ruhla abgestimmt. Es wurde ein Plan für den Haushalt 2021 erstellt, der dann mit der Anlage zur Verwaltungsverordnung verknüpft wurde, um die Auswirkungen von Veränderungen direkt nachvollziehen zu können.

Mit diesem Dokument wurden dann die weiteren Schritte erarbeitet. Wesentlicher Bestandteil waren die Übersicht über die freiwilligen Leistungen und die Maßnahmen, mit denen man Mehreinnahmen oder Minderausgaben erzielen wollte, um im sogenannten Konsolidierungszeitraum die dauernde Leistungsfähigkeit wieder herzustellen. Zu den Arbeitspaketen zählten:

die Aufgabenanalyse,
eine Liegenschaftsanalyse,
eine Investitions- und Einnahmenanalyse und
eine Personalanalyse.

Durch die Thüringer Aufbaubank wurden verschiedene Bereiche der Arbeitspakete plausibilisiert. Das Maßnahmenpaket wurde dann, wiederum begleitet durch die Aufbaubank, mit dem Projektteam, der Kommunalaufsicht und dem Arbeitskreis des Stadtrates besprochen. Und das Ergebnis kann sich sehen
lassen: Die vorgeschlagenen Maßnahmen auf Einnahmen- und Ausgabenseite bieten der Stadt die Möglichkeit, innerhalb von vier Jahren wieder die dauernde Leistungsfähigkeit zu erreichen.

Das Haushaltssicherungskonzept wurde in den Gremien beraten und mit dem Haushalt 2021 verabschiedet.

Nachgefragt bei Gerald Slotosch

Im Juni 2021 wurde das Haushaltssicherungskonzept im Haushaltsplan verabschiedet. Im #TABinterview mit Dr. Gerald Slotosch fragen wir nach, was seitdem alles passiert ist.

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