Kommunalberatung der Thüringer Aufbaubank
14.01.2021

50 kommunale Investitionsprojekte für Thüringen

Kooperation zwischen der Thüringer Aufbaubank und der Europäischen Investitionsbank für Förderberatung heute digital unterzeichnet.

Das Wichtigste im Überblick

  • Start der TAB-Kommunalberatung mit Unterstützung der EIB
  • Projektlaufzeit für „Kommunalberatung“ zunächst für 18 Monate unterzeichnet
  • Zielstellung 50 Thüringer Projekte: Schulen & Kitas, Quartiersentwicklung, Sportstätten, Tourismusprojekte, Energieeffizienz und -versorgung
  • Programmvereinbarung zwischen TAB und TMIK geplant


(14.01.2021) In einem Zeitraum von 18 Monaten (Januar 2021 – Juni 2022) sollen 50 Investitionsprojekte bei Thüringer Gebietskörperschaften von der Thüringer Aufbaubank (TAB) beraten werden. Machbarkeits- sowie auf vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen von geplanten Investitionen werden Bestandteil der Kommunalberatung sein. Die dazugehörige Finanzierungsvereinbarung wurde heute am Donnerstag, den 14.01.2021, im Rahmen eines „digitalen Signings“ mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) unterschrieben. Die Förderung der EIB umfasst hierbei 75 % der förderfähigen Kosten, welche der TAB im Zuge der Bereitstellung der Beratungskapazitäten entstehen.

EIB-Vizepräsident Ambroise Fayolle, zuständig für die Aktivitäten der Europäischen Investitionsbank in Deutschland, sagte: „Die heutige Finanzierungsvereinbarung, die vom European Investment Advisory Hub unterstützt wird, unterstreicht die Bedeutung von Beratungsleistungen für die Durchführung klimafreundlicher Investitionen. Als Klimabank der EU freuen wir uns besonders darüber, dass viele der angestrebten Projekte diese Agenda verfolgen werden. Diese Zusammenarbeit ist ein Beispiel dafür, wie die EIB zusammen mit ihren Partnern Projekte unterschiedlicher Größe flexibel und maßgeschneidert unterstützen kann. Gemeinsam können wir die Prioritäten der EU umsetzen und das Leben der Menschen verbessern."

Es besteht auch großer Handlungsbedarf: Laut Kommunalmonitor 2020 sehen eine Vielzahl der Kommunen das Problem, dass Investitionen zurückgestellt werden müssen. Ein Grund dafür sind neben den Auswirkungen aus der Corona Pandemie u.a. auch fehlende personelle Ressourcen. Die Simulation des Gesamtinvestitionsbedarfes für Thüringen (basierend auf den Ergebnissen des Kommunalmonitors) wurde auf etwa 1,3 Mrd. jährlich geschätzt. „Durch den neu geschaffenen und durch die EIB geförderten Beratungsansatz können wir den kommunalen Problemen entgegenwirken“, so der Vorstandsvorsitzende der TAB, Matthias Wierlacher. „Es gelingt uns künftig nicht nur, kommunale Investitionen zu fördern, sondern auch zu initiieren“, so Wierlacher weiter.

Katharina Schenk, Staatssekretärin für Kommunales begrüßt und unterstützt diese Maßnahme. Ihr Ministerium begleitet seit März 2020 die Pilotphase mit fünf kommunalen Projekten in Dingelstädt, Gößnitz und Ruhla sowie in den Gemeinden Ollendorf und Geratal. Eine Weiterführung der Vereinbarung zwischen TAB und TMIK ist geplant. „Wir haben in der Pilotphase positive Rückmeldungen von kommunaler Seite erfahren und begrüßen daher sehr, dass die TAB ihre Beratungsleistungen mit Förderung der EIB nunmehr in einem deutlich größeren Rahmen fortsetzen möchte. Mit diesem Beratungsangebot unterstützen wir unsere Kommunen darin, sich fachlich besser aufzustellen, um Fördermittel abzurufen und Investitionsmaßnahmen aber auch Konsolidierungsschritte effizienter und nachhaltiger zu realisieren. Wir stärken damit unsere Kommunen und eröffnen ihnen gerade mit Blick auf die Auswirkungen der Corona Pandemie Möglichkeiten u.a. durch die öffentliche Auftragsvergabe die lokale Wirtschaft anzukurbeln und ihren Investitionsstau sukzessive abzubauen.“
Durch die angestrebte Co-Finanzierung soll den Kommunen die Beratungsleistung kostenlos angeboten werden.

Hintergrundinformationen

Europäische Investitionsbank

Europäische Investitionsbank

Im Rahmen des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) wurde bei der Europäischen Investitionsbank eine europäische Plattform für Investitionsberatung (European Investment Advisory Hub - EIAH) geschaffen. Die EIAH soll unionsweit verstärkte Unterstützung für Vorhabensentwicklung und -vorbereitung leisten und dabei auf die Sachkenntnis der Kommission, der EIB, nationaler Förderbanken oder -institute, sowie der Verwaltungsbehörden der europäischen Struktur- und Investitionsfonds zurückgreifen. Eine einzige Anlaufstelle für Fragen zu technischer Hilfe für Investitionen in der Union sollte eingerichtet werden und die technische Hilfe, die den Vorhabensträgern auf lokaler Ebene bereitgestellt wird, sollte ausgebaut werden. Die neuen, vom EIAH zu erbringenden Dienste, werden zusätzlich zu bereits vorhandenen EU-Programmen verfügbar gemacht werden. Diese zusätzlichen Dienste sollen über eine angemessene Finanzausstattung verfügen. Der EIAH will öffentlichen Vorhabensträgern Sachkenntnis kostenfrei zur Verfügung stellen, sodass in der gesamten Union ein fairer Zugang zu EFSI-Finanzmitteln sichergestellt ist. Nach Möglichkeit soll der EIAH mit ähnlichen Strukturen auf nationaler, regionaler oder subnationaler Ebene eng zusammenarbeiten.

Um eine Zusammenarbeit zwischen EIB und der nationalen bzw. regionalen Ebene zu ermöglichen, startet die EIB Aufrufe, bei denen sich u.a. auch Förderbanken mit einem Konzept um Mittel für diese Arbeit bewerben können.

zur Pressemitteilung der EIB
Thüringer Aufbaubank

Thüringer Aufbaubank

Die TAB hat zum 31.03.2020 einen entsprechenden Antrag gestellt und von der EIB bewilligt bekommen. Dafür notwendig waren eine Vorstudie, die Bedarfsermittlung in den Kommunen und die Erstellung eines Beratungskonzeptes, die im Zuge dessen erarbeitet worden sind.

Die TAB ist seit vielen Jahren ein wichtiger Partner der Thüringer Kommunen. Um auch zukünftig ein passgenaues Förder- und Finanzierungsangebot darstellen zu können, ist es immens wichtig, den tatsächlichen Bedarf auch zu kennen. Deshalb hat die TAB als Förderbank des Freistaats Thüringen begonnen, eine eigene Befragung der Thüringer Städte und Gemeinden sowie der Landkreise durchzuführen.

zum Kommunalmonitor 2020

Fünf Pilotprojekte: Übersicht

Projekt
Gemeinde Ollendorf Ersatzneubau Kindertagesstätte
Stadt Dingelstädt Sanierung Hallenbad
Landgemeinde Geratal Neubau Kindertagesstätte
Stadt Gößnitz Erarbeitung einer Investitionsstrategie
Stadt Ruhla Erarbeitung Haushaltssicherungskonzept

Passende Förderprogramme

Investitionsberatung für Kommunen

Investitionsberatung für Kommunen

Zuschuss
Zielgruppe (1)
  • Kommunen / Zweckverband
Maret Montavon
Kontakt

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