50 kommunale Investitionsprojekte für Thüringen
Kooperation zwischen der Thüringer Aufbaubank und der Europäischen Investitionsbank für Förderberatung heute digital unterzeichnet.
Das Wichtigste im Überblick
- Start der TAB-Kommunalberatung mit Unterstützung der EIB
- Projektlaufzeit für „Kommunalberatung“ zunächst für 18 Monate unterzeichnet
- Zielstellung 50 Thüringer Projekte: Schulen & Kitas, Quartiersentwicklung, Sportstätten, Tourismusprojekte, Energieeffizienz und -versorgung
- Programmvereinbarung zwischen TAB und TMIK geplant
(14.01.2021) In einem Zeitraum von 18 Monaten (Januar 2021 – Juni 2022) sollen 50 Investitionsprojekte bei Thüringer Gebietskörperschaften von der Thüringer Aufbaubank (TAB) beraten werden. Machbarkeits- sowie auf vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen von geplanten Investitionen werden Bestandteil der Kommunalberatung sein. Die dazugehörige Finanzierungsvereinbarung wurde heute am Donnerstag, den 14.01.2021, im Rahmen eines „digitalen Signings“ mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) unterschrieben. Die Förderung der EIB umfasst hierbei 75 % der förderfähigen Kosten, welche der TAB im Zuge der Bereitstellung der Beratungskapazitäten entstehen.
EIB-Vizepräsident Ambroise Fayolle, zuständig für die Aktivitäten der Europäischen Investitionsbank in Deutschland, sagte: „Die heutige Finanzierungsvereinbarung, die vom European Investment Advisory Hub unterstützt wird, unterstreicht die Bedeutung von Beratungsleistungen für die Durchführung klimafreundlicher Investitionen. Als Klimabank der EU freuen wir uns besonders darüber, dass viele der angestrebten Projekte diese Agenda verfolgen werden. Diese Zusammenarbeit ist ein Beispiel dafür, wie die EIB zusammen mit ihren Partnern Projekte unterschiedlicher Größe flexibel und maßgeschneidert unterstützen kann. Gemeinsam können wir die Prioritäten der EU umsetzen und das Leben der Menschen verbessern."
Es besteht auch großer Handlungsbedarf: Laut Kommunalmonitor 2020 sehen eine Vielzahl der Kommunen das Problem, dass Investitionen zurückgestellt werden müssen. Ein Grund dafür sind neben den Auswirkungen aus der Corona Pandemie u.a. auch fehlende personelle Ressourcen. Die Simulation des Gesamtinvestitionsbedarfes für Thüringen (basierend auf den Ergebnissen des Kommunalmonitors) wurde auf etwa 1,3 Mrd. jährlich geschätzt. „Durch den neu geschaffenen und durch die EIB geförderten Beratungsansatz können wir den kommunalen Problemen entgegenwirken“, so der Vorstandsvorsitzende der TAB, Matthias Wierlacher. „Es gelingt uns künftig nicht nur, kommunale Investitionen zu fördern, sondern auch zu initiieren“, so Wierlacher weiter.
Katharina Schenk, Staatssekretärin für Kommunales begrüßt und unterstützt diese Maßnahme. Ihr Ministerium begleitet seit März 2020 die Pilotphase mit fünf kommunalen Projekten in Dingelstädt, Gößnitz und Ruhla sowie in den Gemeinden Ollendorf und Geratal. Eine Weiterführung der Vereinbarung zwischen TAB und TMIK ist geplant. „Wir haben in der Pilotphase positive Rückmeldungen von kommunaler Seite erfahren und begrüßen daher sehr, dass die TAB ihre Beratungsleistungen mit Förderung der EIB nunmehr in einem deutlich größeren Rahmen fortsetzen möchte. Mit diesem Beratungsangebot unterstützen wir unsere Kommunen darin, sich fachlich besser aufzustellen, um Fördermittel abzurufen und Investitionsmaßnahmen aber auch Konsolidierungsschritte effizienter und nachhaltiger zu realisieren. Wir stärken damit unsere Kommunen und eröffnen ihnen gerade mit Blick auf die Auswirkungen der Corona Pandemie Möglichkeiten u.a. durch die öffentliche Auftragsvergabe die lokale Wirtschaft anzukurbeln und ihren Investitionsstau sukzessive abzubauen.“
Durch die angestrebte Co-Finanzierung soll den Kommunen die Beratungsleistung kostenlos angeboten werden.
