Thüringer Kommunalmonitor 2022

Im Rahmen des Thüringer Kommunalmonitors wurden 2022 zum vierten Mal Daten von Städten, Gemeinden und Landkreisen im Freistaat erhoben. Im Mittelpunkt stehen auch dieses Mal wieder ihre Haushaltslage, ihre Investitionstätigkeiten sowie ihre Fördermittelbedarfe. Die Studie spiegelt vor allem die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine wider. Die Lage auf den Energiemärkten stellt Thüringer Kommunen vor neue Herausforderungen und diese reagierten darauf mit pragmatischen Lösungen. Darüber hinaus gibt der Kommunalmonitor aber auch weitere spannende Einblicke, zum Beispiel zum Bedarf an Fachkräften sowie der Rolle von erneuerbaren Energien für Thüringer Kommunen.

Die Studie und repräsentative Hochrechnung wird im Auftrag der Thüringer Aufbaubank durch das Forschungsinstitut aproxima Gesellschaft für Markt- und Sozialforschung Weimar mbH durchgeführt. Um sich auch in Zukunft als verlässliche Partnerin für Thüringer Kommunen positionieren zu können, ist es für die Thüringer Aufbaubank von immenser Wichtigkeit, ihr Förder- und Finanzierungsangebot an den tatsächlichen Bedürfnissen der Kommunen in Thüringen ausrichten zu können.

Die Ergebnisse im Überblick

Finanzielle Situation: Anteil der Befragten in Haushaltssicherung

• Die finanzielle Gesamtsituation schätzen die Gemeinden, Städte, Verwaltungsgemeinschaften und Landkreise befriedigend bis ausreichend ein, damit bewerteten die Kommunen ihre finanzielle Lage im Durchschnitt etwas schlechter als noch 2020.
• Die Corona- sowie Energiekrise haben nicht zu einer verstärkten Anwendung der kommunalen Haushaltssicherung geführt. Die meisten Haushaltssicherungskonzepte wurden bereits 2012 bis 2015 eingeführt.

Personalbedarf in den nächsten drei Jahren

• Auch in diesem Jahr steigt der Bedarf an geeignetem Personal auf dem Feld der Digitalisierung: 83 Prozent der befragten Kommunen gaben an, professionelle Ressourcen zur Umsetzung von Digitalisierungsprozessen zu benötigen. Damit setzt sich der Trend aus 2020 fort.
• 61 Prozent der Kommunen geben an, in den nächsten drei Jahren Personalbedarf bei der Umsetzung von § 2b UstG zu haben. Diese Antwortmöglichkeit wurde in diesem Jahr zum ersten Mal in die Studie aufgenommen.
• Erstmals wurde in 2022 auch der Klimaschutz aufgenommen, welcher mit 42 Prozent ebenfalls einen hohen Stellenwert bei den Kommunen einnimmt.

Der Investitionsmittelbedarf

• Alle befragten Gemeinden, Städte, Verwaltungsgemeinschaften und Landkreise geben an, bei der Gestaltung der Infrastruktur ihren Schwerpunkt in den kommenden Jahren auf den Aus- bzw. Umbau vorhandener Kapazitäten zu legen.
• Für die Gemeinden, Städten und Verwaltungsgemeinschaften steht der Erhalt an zweiter Stelle, während Landkreise auf dem zweiten Platz den Neubau sehen.

Die Hemmnisse der Investitionstätigkeit

• Die Studie zeigt, dass allein bei den 83 Kommunen, die auf die Umfrage geantwortet haben, zwischen 2017 und 2021 ein Investitionsstau von insgesamt 140 Maßnahmen entstanden ist, welcher Kosten in Höhe von ca. 1,6 Mrd. Euro verursacht.
• Seit Beginn der Studie verweisen Kommunen immer wieder auf die fehlenden Eigenmittel und Fördermittel als Hemmnisse der Investitionstätigkeit.
• Ein sprunghafter Anstieg zeigt sich in diesem Jahr außerdem bei den Bauausführungskapazitäten in der Bauwirtschaft und bei der Verfügbarkeit von Zuweisungen.

Die Bau- und Energiepreisentwicklung

• Viele Thüringer Kommunen müssen im Zuge der Baupreisentwicklung Investitionen verschieben oder gar aussetzen.
• Die eingeplanten Fördermittel und Eigenmittel reichen für viele kommunalen Projekte nicht mehr aus.
• Die Situation verschärft sich für die Thüringer Kommunen außerdem durch die Energiepreisentwicklung. So haben 87 Prozent aller Befragten angegeben, dass sie schon im Jahr 2022 mit zusätzlichen Ausgaben rechnen.

Die Reaktionen auf Energiepreisentwicklung

• Während die Thüringer Kommunen hauptsächlich auf pragmatische Lösungen für den Umgang mit der Energiepreisentwicklung zurückgriffen, kam es für die wenigsten infrage, Mehrausgaben durch Kassenkredite oder Preiserhöhungen anderer kommunaler Leistungen auszugleichen.

Das Potential von erneuerbaren Energien

• Die befragten Kommunen sind sich einig, dass Photovoltaik als erneuerbare Energiequelle das größte Potential hinsichtlich einer kurzfristigen Umsetzbarkeit bietet.
• Bezogen auf ausgewählte Klimaschutzmaßnahmen sehen die meisten Kommunen Investitionsbedarf im Bereich gebäudetechnischer Investitionen und nur wenige bei der Außen- und Straßenbeleuchtung sowie bei nachhaltiger Mobilität.

Hier finden Sie den Thüringer Kommunalmonitor 2022 als digitales Blätterjournal.