Gemeinschaftsaufgabe 'Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur' (GRW) Teil II - Wirtschaftsnahe Infrastruktur (Tourismus)

Was wird gefördert

Wie die Förderung touristischer Infrastruktur gelingen kann, erklärt Gerrit Haase (Fachbereichsleiter Stadtentwicklung Bad Langensalza) im Videoclip.




Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW), Teil II - Wirtschaftsnahe Infrastruktur (Förderschwerpunkt 2.1.4 Tourismus)

Öffentliche Tourismuseinrichtungen (Thüringer Basiseinrichtungen), die öffentlich zugänglich sind, überwiegend touristisch genutzt werden und für die Leistungsfähigkeit und wirtschaftliche Entwicklung von ortsansässigen Tourismusbetrieben von unmittelbarer Bedeutung sind.

Der Antragsteller hat ein schlüssiges Konzept vorzulegen, in dem insbesondere die regionalwirtschaftliche und touristische Bedeutung der Infrastrukturmaßnahme bzw. der Geländeerschließung aufgezeigt wird.

Förderfähig sind:

• Förderfähig sind Maßnahmen zur Geländeerschließung für den Tourismus. Eine Förderung der Erschließung von Gelände zur Ansiedlung von gewerblichen Tourismusunternehmen bzw. von Gelände, das von gewerblichen Tourismusunternehmen bereits benutzt wird, erfolgt nach Maßgabe der Ziffern 2.1.1 und 2.1.2.
• Förderfähig sind Maßnahmen zur Errichtung und Erweiterung von Öffentlichen Einrichtungen des Tourismus (einschließlich Ausstattung). Öffentliche Einrichtungen des Tourismus sind Basiseinrichtungen der Infrastruktur des Tourismus, die für die Leistungsfähigkeit und die wirtschaftliche Entwicklung von Tourismusbetrieben von unmittelbarer Bedeutung sind. Die öffentlichen Einrichtungen sollen zur Verbesserung der Infrastruktur in den Tourismusgebieten beitragen, deren Erholungswert erhöhen und ihre Wirtschaftskraft stärken.

Bei der Förderung touristischer Infrastruktureinrichtungen ist zwischen nicht einnahmeschaffenden Maßnahmen und einnahmeschaffenden Maßnahmen zu differenzieren.

Nicht förderfähig sind:

• Maßnahmen der allgemeinen Landschaftspflege,
• Maßnahmen des Denkmalschutzes,
• Sanierung und Instandsetzung kulturhistorischer Gebäude,
• Verbesserung der innerstädtischen Park- und Grünflächen,
• Errichtung oder Ausbau von Unterkünften,Gastronomie
• Sporteinrichtungen (z. B. Sportstadien, Sporthallen, Golf- und Tennisplätze, Sport- und Freibäder),
• Freizeitparks,
• Stellplätze für Kfz, die nicht im Zusammenhang mit einer Öffentlichen Einrichtung des Tourismus stehen,
• Dorfgemeinschafts- und Bürgerhäuser,
• Tierparks und Zoologische Gärten,
• Freizeitangebote für ortsansässige Bevölkerung

Wer wird gefördert

Eine Gebietskörperschaft oder ein kommunaler Zweckverband.

Maßnahmeträger können auch juristische Personen sein, die steuerbegünstigte Zwecke im Sinne der §§ 51 bis 68 der Abgabenordnung verfolgen und dies vom Finanzamt anerkannt ist.

Voraussetzungen:

Vor Antragstellung ist an die Thüringer Aufbaubank eine Fördervoranfrage zu richten, welche bis zum 31.08. des jeweiligen Jahres für das nächste Haushaltsjahr gestellt werden kann.

Folgende Angaben sind erforderlich:

• Maßnahmeträger
• Bezeichnung, Standort, Inhalt der Maßnahme
• Darstellung der Eigentumsverhältnisse
• Darstellung der Gesamtkosten (einschließlich Folgekosten) und Finanzierungsplan
• Geplanter Investitionszeitraum
• Planungsstand (Bauleitplanung, Objektplanung)
• Übersichtsplan, Darstellung der Ortslage

Diese Voranfrage ersetzt nicht den Antrag.

Wie viel wird gefördert

Der Fördersatz beträgt in der Regel bis zu 60 % der förderfähigen Kosten.

Ein höherer Fördersatz kann in Ausnahmefällen innerhalb der Grenzen des GRW-Koordinierungsrahmens gewährt werden.

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft legt Kriterien zur fallgruppenweisen Differenzierung der Fördersätze bei Vorliegen eines Ausnahmefalls fest.

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