Thüringer Kommunalmonitor 2019: Kommunale Trends auf den Punkt gebracht. Eine Studie im Auftrag der Thüringer Aufbaubank. (Im Bild: Das Rathaus in Arnstadt)
15.12.2020

Thüringer Kommunalmonitor 2020

Die Ergebnisse des zweiten Thüringer Kommunalmonitors liegen vor, die auf einer Befragung der Städte und Gemeinden sowie Landkreise im Freistaat zwischen Mai und August beruhen. Die Umfrage und repräsentative Hochrechnung wird im Auftrag der Thüringer Aufbaubank (TAB) durch das Forschungsinstitut Aproxima - Gesellschaft für Markt und Sozialforschung seit 2019 durchgeführt. Sie spiegelt die Situation zur Haushaltslage, zur Investitionstätigkeit, zu den Fördermittelbedarfen in den Gemeinden, Städten, Verwaltungsgemeinschaften und in den Landkreisen wider. Zusätzlich hat die TAB aus aktuellem Anlass in diesem Jahr Fragen zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kommunen aufgenommen und kann folgenden Report geben:

Erfahrungen mit Corona

  • Fast die Hälfte der Kommunen erwartet eine Haushaltssicherung für 2021.
  • Drei Viertel gehen davon aus, dass sich die laufenden Investitionen verzögern und zukünftige Investitionen zurückgestellt werden müssen.
  • Fast alle Kommunen erwarten Steuermindereinnahmen und hoffen auf zusätzliche Hilfen durch Bund und Land.

Finanzielle Situation

  • Die Gesamtfinanzsituation bewerteten die Kommunen vor der Corona-Krise im Jahr 2020 mit der Note 3,4 besser als 2019 (4,2).
  • 64% sehen einen Personalbedarf im Handlungsfeld Digitalisierung, während der Personalbedarf für interkommunale Zusammenarbeit im Vergleich zum Vorjahr gesunken ist.
  • Hochrechnung vom zusätzlichen Investitionsbedarf auf Gesamtthüringen liegt bei jährlich 1,3 Mrd. Euro, welcher gegebenenfalls durch Fördermittel abgedeckt werden muss.
  • Es gibt einen hohen Fördermittelbedarf in Gemeinden, Städten und Verwaltungsgemeinschaften bei der Verkehrsinfrastruktur und Verwaltungsdigitalisierung; in Landkreisen stehen die Schulen an erster Stelle.
  • Hemmnisse für Investitionsvorhaben sind Mangel an Eigenmitteln und Förderprogrammen.

Die Corona-Pandemie hat mit Blick auf die Finanzlage ihre Spuren in Thüringer Kommunen hinterlassen. "Die Umsetzungen von Verordnungen, die Schließungen von kommunalen Einrichtungen, aber auch die zu erwartenden Mindereinnahmen gilt es zu bewältigen", so Matthias Wierlacher, Vorstandsvorsitzender der Thüringer Aufbaubank. "In den Kämmereien denkt man über große Sparmaßnahmen nach, um die Haushaltsdefizite zu decken. Dies droht insbesondere die Investitionen in Mitleidenschaft zu ziehen", so Wierlacher weiter.

Die Thüringer Aufbaubank ist seit vielen Jahren eine wichtige Finanzierungspartnerin der Thüringer Kommunen. Um auch zukünftig ein passgenaues Förder- und Finanzierungsangebot darstellen zu können, ist es immens wichtig, den tatsächlichen Bedarf auch zu kennen. Deshalb hat die TAB als Förderbank des Freistaats Thüringen begonnen, eine eigene Befragung der Thüringer Städte und Gemeinden sowie der Landkreise durchzuführen.

In diesem Jahr (II. Quartal) ist die Beteiligung von 77 Kommunen in 2019 auf 84 noch mal angestiegen. 

Maret Montavon
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