Mehr als eine Milliarde Euro für 6.800 Förderprojekte seit 2014
Positive Bilanz der Förderperiode 2014-2020 gezogen
EFRE-Mittel komplett ausgezahlt: Thüringen hat die Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) aus der vergangenen Förderperiode vollständig in Anspruch genommen. Darüber hat Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee in dieser Woche das Kabinett informiert. Letzte Frist zur Auszahlung war der 31. Dezember 2023. Dem Freistaat standen im Zeitraum 2014 bis 2020 insgesamt 1,26 Milliarden Euro aus Brüssel zur Verfügung. „Wir können heute Vollzug melden: Diese Gelder sind bis auf den letzten Euro in insgesamt 6.800 Projekte von Unternehmen und Forschungseinrichtungen, im Städtebau und Umweltschutz geflossen“, sagte Tiefensee. Der EFRE ist ein Förderinstrument der Europäischen Kommission für alle Regionen Europas, das dazu dient, Entwicklungsunterschiede in den Bereichen Wirtschaft, Forschung und Infrastruktur auszugleichen.
Die vollständige Auszahlung sei vor allem deshalb erfreulich, weil der Abruf der Mittel – u.a. wegen Verzögerungen bei großen Bauprojekten – lange Zeit nur schleppend vorangegangen war. Noch Mitte 2023 waren lediglich 75 Prozent der Gelder tatsächlich abgeflossen. Dass dennoch alle Mittel fristgerecht eingesetzt werden konnten, sei den gemeinsamen Anstrengungen von Ministerien, Behörden und allen weiteren Stellen zu verdanken, die in ihren Bereichen EFRE-Mittel einsetzen. „Die vollständige Mittelauszahlung war eine Punktlandung und alles andere als selbstverständlich“, so Tiefensee.
Der Minister zog zugleich eine positive Bilanz der zurückliegenden Förderperiode. Mit 367 Millionen Euro floss das Gros der Mittel in Forschungs- und Technologieprojekte, einen zweiten großen Bereich macht mit 310 Millionen Euro die Unternehmensförderung aus. „Forschung, Innovation und die Wettbewerbsfähigkeit unserer mittelständischen Wirtschaft bilden also den großen Schwerpunkt der EFRE-Förderung in Thüringen“, sagte Tiefensee. „Allein dafür haben wir gut die Hälfte der Mittel, also fast 700 Millionen Euro eingesetzt.“ Mit etwas Abstand folgen Förderthemen wie „Dekarbonisierung und Energieeffizienz“ (177 Millionen Euro), „Umwelt- und Gewässerschutz“ (144 Millionen Euro) sowie „Nachhaltige Stadtentwicklung“ (126 Millionen Euro). In diese drei Bereiche fallen beispielsweise Vorhaben zur Reduzierung von CO2-Emissionen in Unternehmen, die energetische Gebäudesanierung in Kommunen, der Schutz vor Hochwasser oder die Modernisierung des ÖPNV.
Konkret seien mit der Förderung aus Brüssel seit 2014 beispielsweise
- mehr als 5.000 Arbeitsplätze geschaffen,
- die Investitionen von 3.000 Unternehmen bezuschusst,
- mehr als 880 Unternehmensgründungen und junge Unternehmen in der Startphase sowie
- 370 Unternehmen im Ausland unterstützt,
- mehr als 400 Projekte zu Entwicklung neuer Produkte und Technologien von Unternehmen finanziert,
- die Forschungs- und Arbeitsbedingungen von 1.150 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern verbessert,
- 544 Unternehmen bei der Verbesserung ihrer Energiebilanz gefördert,
- 7.000 Tonnen CO2 und mehr als 3,5 Millionen kWh Energieverbrauch in öffentlichen Gebäuden eingespart,
- 26 neue, energieeffiziente Straßenbahnen angeschafft sowie
- 56 Hochwasserschutz-Projekte umgesetzt
worden.
„Mit dem EFRE stärkt Europa Thüringen den Rücken“, sagte der Wirtschaftsminister. Die Förderung aus Brüssel habe wesentlich dazu beigetragen, die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Thüringen zu verbessern und den Strukturwandel der vergangenen Jahrzehnte erfolgreich zu gestalten. Auch in der letzten Förderperiode habe der Freistaat die europäische Unterstützung optimal genutzt und damit die Grundlage für eine weitere erfolgreiche Entwicklung in der Zukunft gelegt.
