Förderprogramm zur Anschubfinanzierung von Gewässerunterhaltungsverbänden

Hinweis

Trotz abweichendem Wortlaut in den Richtlinien ist ab 01.05.2008 antragsannehmende und -bearbeitende Stelle die TAB.

Was wird gefördert

  • Die über die Unterhaltungspflicht einer einzelnen Kommune hinausgehenden Maßnahmen und Projekte der Gewässer- und Deichunterhaltung
  • Die Schaffung von Gewässerunterhaltungsverbänden als effiziente Organisationsstruktur für die Gewässerunterhaltung

Förderfähig sind:
Die im ersten und zweiten Haushalts- und Wirtschaftsjahr des Verbandes nach Verbandsgründung bzw. Beitritt zu dem Verband

  • Projektausgaben (Bau-, Planungs- und Grunderwerbsausgaben) die bei der Umsetzung der Maßnahmen und Projekte anfallen
  • Die zum Projekt gehörenden Personal- und Sachausgaben (auf Basis der Gemeinkosten des Verbandes) im Falle der Neugründung
  • Die zum Projekt gehörenden Personal- und Sachausgaben (auf Basis der Gemeinkosten des Verbandes) im Falle des Beitritts von neuen Verbandsmitgliedern

Wer wird gefördert

  • Die satzungsmäßige Gründung eines Gewässerunterhaltungsverbänden oder Wasser- und Bodenverbandes nach Wasserverbandsgesetz
  • Beitritte von Gemeinden zu einem Gewässerunterhaltungsverbänden oder Wasser- und Bodenverbandes nach Wasserverbandsgesetz

Voraussetzungen:

  • Die Verbandsgründung zum Zeitpunkt der Antragstellung rechtswirksam ist
  • Bei bestehenden Zweckverbänden die rechtswirksame Aufgabenübertragung im Bereich der Gewässerunterhaltung erfolgte und dass der Verband eine wirtschaftliche und sparsame Haushaltsführung betreibet
  • Es ist im Konzept nachzuweisen, dass die Aufgabenerfüllung durch den Verband wirtschaftlicher und effizienter erfolgen kann als durch die Kommune
  • Nachweis der zu unterhaltenden Gewässerkilometer (Bestätigung durch die Untere Wasserbehörde)

Wie viel wird gefördert

Vom Antragsteller ist ein Förderantrag schriftlich bei der Thüringer Aufbaubank zu stellen.

Die Zuwendung wird im Rahmen einer Projektförderung in Form von nicht rückzahlbaren Zuschüssen als Anteilsfinanzierung gewährt.

Die Zuwendung kann bis max. 90 % der zuwendungsfähigen Ausgaben gewährt werden, höchstens jedoch insgesamt 1.000,00 EUR pro km Gewässerlänge der Gewässer, deren Unterhaltung bei Antragstellung dem Verband obligen.