27.07.2006

Neue EU-Regelung für GA-Förderung: Bei Investitionen vor Beginn Förderfähigkeit bestätigen lassen!

Nr. 08/06 vom 27. Juli 2006
Wichtige Änderung bei der Investitionsförderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GA): Bislang konnten Investitionsvorhaben auch dann gefördert werden, wenn diese unmittelbar nach Einreichen des GA-Förderantrags begonnen wurden. Dies ist nach den neuen EU-Regionalleitlinien ab dem kommenden Jahr nicht mehr möglich.
Vielmehr muss zunächst die für die einzelbetriebliche GA-Förderung zuständige Thüringer Aufbaubank (TAB) die grundsätzliche Förderfähigkeit des Investitionsvorhabens bestätigen. Hintergrund für diese Neuregelung: Wird ein Investitionsvorhaben ohne begründete Aussicht auf eine Förderung bereits begonnen, so ist laut EU-Kommission davon auszugehen, dass dieses Vorhaben auch ohne Förderung zustande gekommen wäre.
Die TAB wird bereits ab Ende August 2006 damit beginnen, neben der Eingangsbestätigung für einen GA-Antrag - sofern zutreffend - auch die grundsätzliche Förderfähigkeit eines Investitionsvorhabens zu bestätigen. Diese Bestätigung ist vor allem für Projekte wichtig, für die noch 2006 ein GA-Antrag gestellt wurde, die aber nicht mehr in diesem Jahr bewilligt werden.
Investitionen in gewerblichen Betriebsstätten in Thüringen können auch in den kommenden Jahren mit Investitionszuschüssen aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GA) gefördert werden. Nach den von der Europäischen Kommission für den Zeitraum von 2007 bis 2013 verabschiedeten Leitlinien ist Thüringen flächendeckend Fördergebiet, in dem Regionalbeihilfen wie GA-Zuschüsse gewährt werden dürfen.
Die Thüringer Aufbaubank ist die Förderbank des Freistaates Thüringen. Sie fördert vor allem die mittelständische Wirtschaft und den Wohnungsbau. Seit ihrer Gründung im Jahr 1992 hat die Bank über 70.000 Förderbescheide in der Wirtschafts- und Wohnungsbauförderung bearbeitet und mehr als acht Milliarden Euro bewilligt.
Michael Klughardt
Pressesprecher
Thüringer Aufbaubank
Gorkistrasse 9
99084 Erfurt
Tel. +49 361 7447268
Fax. +49 361 7447410
Internet: http://www.aufbaubank.de
Zentrale der Thüringer Aufbaubank in Erfurt
Kontakt